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Allgemeine Geschäftsbedingungen

ETC Pool & Wellness UG (haftungsbeschränkt)

Elb-Center Unit 7

Bergstrasse 128-130

D-58095 Hagen

 

Tel:  +49 (0) 2331 / 9109494

E-Mail: info@pool-action.com

Geschäftsführerin: Eva Trejo

Gerichtsstand Hagen, HRB 11563

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE330184885

 

Zur Speicherung dieser Unterlagen und zu Einsichtnahmemöglichkeiten in den Vertragstext (Angebotstext) vergleichen Sie bitte § 2 der AGB. Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter § 5 der AGB.

1 Geltungsbereich

1.1.

Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die sämtlichen mit uns durch Verbraucher und Unternehmer geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Abweichende Bedingungen gelten nur in dem Fall der ausdrücklichen Zustimmung durch uns. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

1.2.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

1.3.

Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2 Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

2.1.

Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit auf unserer Online-Shopseite einsehen. Sie können dieses Dokument ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (Browser: dort meist "Datei" -> "Speichern unter") nutzen.

2.2

Sie erhalten  nach der Bestellung eine Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und diese AGB enthält und die Sie mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers abspeichern können.

Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Sie haben sicherzustellen, dass die von ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben sie bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von uns oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3 Vertragspartner, Sprache, Vertragsschluss

3.1

Ihr Vertragspartner ist die ETC Pool & Wellness UG (haftungsbeschränkt). Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit in deutscher Sprache schließen. Verträge schließen wir nur mit Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops die Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor dem Absenden der Bestellung über den virtuellen „Warenkorb“ erhält der Kunde die Möglichkeit, seine jeweiligen Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons "Jetzt kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner können Sie eine verbindliche Bestellung auch telefonisch,  per E-Mail, postaslisch oder per Online-Kontaktformular abgeben.

3.2.

Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt per E-Mail oder elefonischunmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 14 Werktagen annehmen. Ein bindender Vertrag kann bereits vorher zustande kommen. Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart.

3.3

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande.

Paypal Express

Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls sie nicht über ein PayPal-Konto verfügen – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählen sie im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilen sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an PayPal. Für diesen Fall erklären wir schon jetzt die Annahme des Angebots in dem Zeitpunkt, in dem sie durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslösen.

Vorauskasse per Banküberweisung

Wir nehmen Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen. Die Zahlung ist sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern wir keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.

4 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zzgl. Versandkosten, wie im Bestellvorgang ersichtlich.

Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5 Widerrufsrecht

5.1.

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Nutzen Sie dafür bitte folgende Kontaktdaten:

ETC Pool & Wellness UG (haftungsbeschränkt)

Elb-Center Unit 7

Bergstrasse 128-130

D-58095 Hagen

Tel:  +49 (0) 2331 / 9109494

E-Mail: info@pool-action.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

5.2.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten zurückzusenden. Die Rücksendung muß im einwandfreier und unter Verwendung der Originalverpackung (Karton, Folie, Palette oder sonstiges) erfolgen. Andernfalls behalten wir uns vor entsprechende Mehrkosten für Neuverpackung, bzw. Abzug für Handlingskosten in Rechnung zu stellen bzw. vom Kaufpreis abzuziehen.

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6 Lieferung & Transport

6.1.

Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung per Paketversand mit DHL, DPD, UPS oder per Spedition ab Lager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Dabei ist die bei der Abwicklung der Transaktion in die Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis eine Anzahlung oder Vorauszahlung, soweit diese vereinbart wurde, bei uns eingegangen ist. Die Lieferzeit beträgt, soweit nicht beim Angebot anders angegeben, für Paketsendungen 1- 2 Tage und für Speditions- sowie Sperrgutsendungen 3-5 Tage. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, wie gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.

 

6.2.

Über die Höhe der Versandkosten und Sperrgutzuschläge informieren wir Sie auf unserer Internetseite und während des Bestellvorgangs. Für den Versand innerhalb Deutschland entfällt bei einem Bestellwert ab 100,00 € die Versandkostenpauschale, soweit nicht beim Angebot anders angegeben.

6.3.

Bei Waren, die per Spedition geliefert werden, erfolgt die Lieferung "frei Bordsteinkante", also bis zu der der Lieferadresse nächst gelegenen öffentlichen Bordsteinkante, sofern sich aus den Versandinformationen im Online-Shop nichts anderes ergibt und sofern nichts anderes vereinbart ist. Zur genauen Terminabsprache werden wir uns oder der von uns eingesetzte Dienstleister sich telefonisch, per SMS, per Email oder Brief mit Ihnen in Verbindung setzen. Sendet die Spedition die versandte Ware an uns zurück, da eine Zustellung bei Ihnen nicht möglich war, tragen Sie die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn Sie ihr Widerrufsrecht wirksam ausgeübt haben, wenn Sie den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten haben oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert waren, es sei denn, dass wir und oder der Spediteur Ihnen die Leistung in angemessener Zeit vorher angekündigt hatten. Kann die Ware bei Lieferung per Spedition aus von Ihnen zu vertretenen Gründen zu dem vereinbarten Termin nicht angeliefert werden, werden Ihnen die Kosten einer Zweitanlieferung in Höhe der Kosten der Erstanlieferung sowie die Kosten der Lagerung in Höhe von 2,50 Euro pro Tag vom Tage der vergeblichen Anlieferung an in Rechnung gestellt, es sei denn, Sie weisen nach, dass kein oder ein geringer Aufwand entstanden ist. Die vorstehende Kostenpflichtigkeit der Zweitanlieferung gilt auch dann, wenn die Erstanlieferung für Sie kostenfrei erfolgt ist. Weitere Ansprüche behalten wir uns vor.

 

6.4.

Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zur Teillieferung auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Sollten Sie auf keinen Fall eine Teilleistung wünschen, ist dies unverzüglich nach Mitteilung der Lieferverzögerung in Textform (z.B. als Brief, Fax oder E-Mail) mitzuteilen. Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil wir mit diesem Produkt von unserem Vorlieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wurden, so können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen gegebenenfalls die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar sein sollte oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihre bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die Rückzahlung erfolgt auf das von Ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, via Lastschrift sowie Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Haben Sie per Paypal / Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- / Kreditkartenkonto. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

 

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

 7 Zahlung

7.1.

Der Kaufpreis kann von Verbrauchern per Rechnung, Lastschrift, Kreditkarte, Paypal, Ratenkauf oder per Vorkasse/Überweisung  bezahlt werden. Für Unternehmer steht die Zahlart Rechnung für Unternehmer sowie Vorkasse/Überweisung  zur Verfügung. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Wir behalten uns für bestimmte Auslieferungsländer sowie nach dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung den Ausschluss bestimmter Zahlungsarten vor. Mit den Zahlarten können zum Teil Gebühren und Rabatte verbunden sein, welche während des Bestellprozess und vor Abschluss der Bestellung explizit ausgewiesen werden.

 

Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.àr.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

 

7.2.

Rechnung

Bei Bezahlung per Rechnung werden Sie nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Sie müssen hierfür bei Paypal nicht registriert sein. Bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnung“ treten wir unsere Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung durch uns führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Wir behalten uns vor, ihnen die Zahlungsart „Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „Rechnung“ von PayPal zugelassen, haben sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihnen von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Sie können in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.

 

7.2.1.

Lastschrift

Bei Bezahlung per SEPA Lastschriftverfahren werden Sie nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Sie müssen hierfür bei Paypal nicht registriert sein. Bei Auswahl der Zahlungsart „Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag von uns von Ihrem Bankkonto ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an sie, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widersprechen sie der Abbuchung, obwohl sie hierzu nicht berechtigt sind, haben sie die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn sie dies zu vertreten haben.

 

7.2.2.

Kreditkarte

Bei Bezahlung per Kreditkarte werden Sie nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Sie müssen hierfür bei Paypal nicht registriert sein. Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit uns zustande. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung und nach Ihrer Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber von Ihrem Kreditkartenunternehmen auf Aufforderung von PayPal durchgeführt und Ihre Karte belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

7.2.3.

Paypal

Wir bieten Ihnen die Zahlung via Paypal an. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal gewählt haben, werden Sie nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort müssen Sie, um den Rechnungsbetrag bezahlen zu können, registriert sein bzw. sich erst registrieren und mit Ihren Zugangsdaten legitimieren. Die Zahlungstransaktion wird von PayPal unmittelbar nach Bestätigung der Zahlungsanweisung automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

 

7.2.4.

Vorkasse

Bei Bezahlung per Vorkasse/Überweisung  zahlen Sie bitte den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 7 Tagen nach Bestelleingang auf unser Konto.

Sie erhalten Rechnungen per E-Mail. Ein Versand der Rechnung per Briefpost an Sie erfolgt nicht. Sie sind entsprechend damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.

8 Eigentumsvorbehalt

8.1.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Werden Gratisartikel gewährt, so steht die Eigentumsübertragung hinsichtlich des Gratisartikels unter der aufschiebenden Bedingung, dass kein Widerruf erklärt wurde und die Widerrufsfrist verstrichen ist hinsichtlich des Artikels, dessen Erwerb Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels war. Sollte daher ein Widerruf hinsichtlich des/der Artikel(s) erklärt worden sein, die/die Voraussetzung für die Gewährung des Gratisartikels ist, so ist auch der Gratisartikel an uns herauszugeben.

8.2.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

9 Gewährleistung & Garantien

Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang; die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.

Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Ist die gelieferte Sache mangelhaft, leisten wir gegenüber Unternehmern zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).

Die vorstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit

bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist

bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)

im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

10 Haftung

Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt

bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,

bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder

soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 

Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

11 Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

12 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten (Verbrauchers) zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

13 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

14 Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertrag Wuppertal.

Stand: März 2020